Annalena Baerbock soll es jetzt für die Grünen machen. Wie auch ich als überzeugter Sozialdemokrat finde, eine gute Wahl. Die Art und Weise wie die Partei diese Entscheidung der Öffentlichkeit präsentiert hat nötigt Respekt ab. Insbesondere auch, weil es in diesem Jahr ja nicht nur um eine/n Zählkandidaten/in ging, sondern eine echte Machtoption besteht. Es zeigt, die Grünen haben aus ihrer Vergangenheit gelernt. Von Streitigkeiten zwischen Realos und Fundis ist lange nichts mehr zu hören.
Das Bild, das CDU und CSU dagegen zurzeit bieten ist wahrlich beschämend. Selbst innerhalb der CDU kommen Charakterzüge zum Vorschein, die alte Vorurteile bestätigen. Erst komme ich und mein Posten und dann erst meine Partei und meine Überzeugungen.
Das Hauptpolitikfeld der Grünen war und ist die Klimapolitik. Hier haben sie sich in vielen Jahren den Ruf der Klimaschützer erarbeitet. Auch wenn es schon vor der Zeit der Grünen Politik für mehr Umwelt- und Klimaschutz gab. Denken wir nur an Willy Brandt mit seiner Forderung nach „einem blauen Himmel über der Ruhr“.
Annalena Baerbock und die Grünen werden sich jetzt aber entscheiden müssen, ob sie eine Klimapolitik wie Herr Kretschmann in Baden-Württemberg und mit der CDU/CSU betreiben wollen, bei der die Großindustrie über ihre Lobbyisten starken Einfluss auf die Gesetzgebung haben oder die Gesetzesvorlagen gleich selbst schreiben. Oder bevorzugen sie eine Klimapolitik, die auch die Interessen der sozial Schwachen, der Arbeitnehmer und der kleinen und mittelständischen Betriebe berücksichtigt. Aber dies gilt ganz besonders auch für die Wähler und Wählerinnen. Sie dürfen entscheiden, ob sie die zweifellos erforderlichen Belastungen in erster Linie selbst tragen wollen oder ob es nach dem Verursacherprinzip gerechter dabei zugehen soll. Die Position der SPD ist dabei glasklar.
Autor: Wolfgang Pfuhl